Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb der Nutzungsberechtigung eines Online Seminars
​
​
der KRAV MAGA DEPARTMENT GmbH (nachfolgend „KRAV MAGA DEPARTMENT" genannt)
Rotherstr. 24
10245 Berlin
Handelsregister: Berlin, HRB 183846 B
Stand: 12.05.2020
1. Anwendungsbereich
1.1. Das Online-Portal KRAV MAGA DEPARTMENT bietet Dir ein zeitgemäßes Online-KRAV MAGA-Training und ist ein Angebot der KRAV MAGA DEPARTMENT GmbH, mit dem der Nutzer (nachfolgend: „Nutzer“ oder „Du“) auch Zuhause Selbstverteidigung/KRAV MAGA erlernen kann.
1.2. Für die Vertragsbeziehung zwischen Dir und KRAV MAGA DEPARTMENT über die Nutzung dieses Angebots gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") von KRAV MAGA DEPARTMENT. Soweit auch Du diesem Vertrag eigene AGB von Dir zugrunde legen möchtest, die den vorliegenden AGB von KRAV MAGA DEPARTMENT widersprechen, werden Deine AGB nicht Vertragsbestandteil, auch wenn KRAV MAGA DEPARTMENT ihnen nicht ausdrücklich gesondert widersprochen hat.
2. Angebot und Vertragsinhalt; Registrierung und Vertragsschluss; Änderung der AGB
2.1. Wir bieten separat zu erwerbende Seminarvideos an. Jedes der Seminare hat einen eigenen KRAV MAGA-Schwerpunkt, der vor Kauf erläutert wurde.
​
2.2. Wenn Du dieses Angebot von KRAV MAGA DEPARTMENT für die Vertragslaufzeit (vgl. Ziffer 3.3) nutzen, die von uns in den Trainingsvideos gezeigten Übungen umsetzen und so Selbstverteidigung lernen möchtest, klickst Du auf unserer Webseite den Button "Kaufen" an. Klickst du diesen Button an, wirst du zu einer weiteren Seite geführt, auf der Du Dich mit Deiner E-Mail-Adresse und einem von Dir selbst gewählten Passwort anmelden und registrieren musst, bevor Du die Zugangsrechte erwerben kannst. Schickst Du diese Angaben dann ab, indem du den Button "Registrieren" anklickst, musst Du auf einer weiteren Seite entscheiden, wie du den Kaufpreis bezahlen möchtest. Du hast insoweit die Möglichkeit, ihn per Sofortüberweisung, per PayPal oder per Kreditkarte zu überweisen.
Soweit Du hier die entsprechenden Angaben vollständig gemacht hast und den Button "jetzt kaufen" angeklickt hast, wird dir mitgeteilt, dass Deine Bestellung nun bearbeitet wird.
2.3. Sobald bei dem beauftragten Institut der Zahlungseingang festgestellt und uns gegenüber bestätigt wurde (was regelmäßig nur einige Augenblicke dauert), erhältst Du eine Bestätigungs-E-Mail sowie eine E-Mail mit der entsprechenden Order. Mit der Bestätigungs-E-Mail ist Dein Account sofort freigeschaltet, so dass Du Dich mit Deiner E-Mail-Adresse und Deinem Passwort direkt einloggen kannst. Du hast dann während der gesamten Vertragslaufzeit Zugriff auf das Seminar .
2.4. Wir senden Dir mit unserer Bestätigungs-E-Mail die hier vereinbarten AGB zu und raten Dir diese E-Mail mit den AGB auszudrucken und bei Dir zu sichern, so dass Du jederzeit den Vertragsinhalt prüfen kannst.
2.5. Um mit uns einen Vertrag über ein KRAV MAGA DEPARTMENT - Seminar schließen zu können, musst Du unbeschränkt geschäftsfähig sein.
2.6. KRAV MAGA DEPARTMENT ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn Du der Änderung zustimmst. Deine Zustimmung gilt als erteilt, wenn KRAV MAGA DEPARTMENT Dir die vorgeschlagene Änderung der AGB mindestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und Du nicht innerhalb von 6 Wochen danach der Änderung in Textform widersprochen hast. Vorsorglich wird Dich KRAV MAGA DEPARTMENT mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen und durch besonderen, hervorgehobenen Hinweis auf die Genehmigungswirkung eines unterlassenen rechtzeitigen Widerspruchs hinweisen.
3. Leistungsumfang
3.1. Mit Abschluss eines Vertrages über die kostenpflichtige Nutzung eines KRAV MAGA DEPARTMENTS-Seminares, hast Du für die Dauer von einem Monat Zugriff auf das erworbene Seminar, wie es unter Ziffer 2.1 dargelegt ist.
3.2. Du kannst unsere vereinbarten Inhalte von KRAV MAGA DEPARTMENT grundsätzlich räumlich beschränkt auf das Territorium der Bundesrepublik Deutschland abrufen. Aufgrund der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt, gestatten wir Dir aber auch die Nutzung dieser Inhalte während eines vorübergehenden Aufenthaltes von Dir in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und Du uns zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung Deines Wohnsitzmitgliedstaats nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den anwendbaren Datenschutzbestimmungen grundsätzlich ermöglichst. Allerdings besteht die Gefahr, dass die technische Qualität beim Abruf der Inhalte im europäischen Ausland im Vergleich zur inländischen Qualität schlechter sein kann.
3.3. Zeitlich steht Dir der erworbene Inhalte ab Vertragsschluss für ein Monat zu ("Vertragslaufzeit"). Du hast so die Möglichkeit, das Seminar, zu pausieren oder nach einer Pause erneut anzuschauen. Nach Ende der Vertragslaufzeit kannst Du nicht mehr auf die Inhalte zugreifen.
KRAV MAGA DEPARTMENT gewährleistet eine Verfügbarkeit seines Online-Angebots von 99 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet sind dabei solche Ausfälle, die nicht von KRAV MAGA DEPARTMENT zu vertreten sind, wie solche aufgrund von höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen vergleichbaren Gründen.
3.4. KRAV MAGA DEPARTMENT ist nicht zur Datensicherung für den Nutzer verpflichtet und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers, verbotene Verhaltensweisen
4.1. Das Angebot von KRAV MAGA DEPARTMENT dient allein Deinen privaten Zwecken. Die gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist verboten. Wir weisen darauf hin, dass eine Nutzung für derartige Zwecke zum einen eine Vertragsverletzung und zum anderen eine Urheberrechtsverletzung darstellt, die gegebenenfalls auch strafrechtlich geahndet werden kann.
4.2. Du bist verpflichtet, bei Deiner Registrierung wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit durch entsprechende Anpassungen oder Mitteilungen an KRAV MAGA DEPARTMENT (postalisch oder durch E-Mail) aktuell zu halten.
4.3. Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.
4.4. Du bist verpflichtet, Deine Zugangsdaten geheim zu halten. Du darfst sie nicht an Dritte weitergeben. Die Überlassung Deiner Registrierungsdaten oder einer sonstigen Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten. Sollten wir Kenntnis davon erlangen oder den Verdacht haben, dass mehrere Personen über Deine Zugangsdaten Zugang zu Deinem Account erlangt haben, werden wir diesen Zugang so lange schließen, bis wir mit Dir eine Klärung des Sachverhalts erlangt haben. Sollte Dich insoweit kein Verschulden treffen, bleibt die Vertragslaufzeit in diesem Fall von der vorübergehenden Sperrung unberührt. Andernfalls wird der Zugang für Dich endgültig geschlossen. Gegebenenfalls werden wir dann auch strafrechtliche Schritte einleiten.
4.5. Du bist verpflichtet, die an Inhalten kostenpflichtiger Nutzungspakete sowie sonstigen Inhalten im Angebot von KRAV MAGA DEPARTMENT bestehenden gesetzlichen Urheber-, allgemeine Persönlichkeits- und sonstigen Rechte zu beachten. Du darfst die Dir von KRAV MAGA DEPARTMENT zur Verfügung gestellten Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder sonst öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtsvermerke entfernen. Anderes gilt nur dann, wenn Dir dies von KRAV MAGA DEPARTMENT schriftlich ausdrücklich erlaubt wurde.
4.6. Um die Angebote von KRAV MAGA DEPARTMENT nutzen zu können, trifft Dich die Obliegenheit, auf Deine eigenen Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte und Dienstleistungen aus dem Angebot von KRAV MAGA DEPARTMENT bereitzuhalten.
4.7. Solltest Du bspw. an einer Herzerkrankung leiden oder an Diabetes erkrankt oder schwanger sein oder leidest Du an krankhaftem Übergewicht oder an sonstigen gesundheitlichen Beschwerden, raten wir Dir, das Angebot von KRAV MAGA DEPARTMENT nur zum Training zu nutzen, wenn Du Dir die Unbedenklichkeit ärztlich hast bescheinigen lassen. Wir können Dir insoweit nur dringend raten, auch in unsicheren Fällen einen Arzt zu konsultieren.
4.8. Im Übrigen möchten wir auch an dieser Stelle darauf hinweisen, dass Du die Übungen nur so durchführen solltest, wie wir sie in den Videos zeigen. Gerade wenn Du mit Partner trainierst, kann eine unsorgfältige Durchführung der einzelnen Übungen für Dich und andere gefährlich sein. Du wirst daher Verständnis dafür haben, dass wir keine Haftung für solche Schäden übernehmen können, die dadurch entstehen, dass Du die Übungen anders als von uns dargestellt ausführst.
5. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
5.1. Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an. KRAV MAGA DEPARTMENT ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen per SMS berechtigt.
5.2. Sofern eine Gesamtzahlung für einen bestimmten Zeitraum vereinbart ist, ist der Gesamtbetrag mit Beginn des Zeitraums fällig, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Im Übrigen sind die vereinbarten Entgelte sofort fällig.
5.3. Zur Bezahlung ist ausschließlich das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig.
5.4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber KRAV MAGA DEPARTMENT rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von KRAV MAGA DEPARTMENT schriftlich anerkannt ist.
5.5. Du hast KRAV MAGA DEPARTMENT nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die KRAV MAGA DEPARTMENT durch die Nicht- oder verspätete Zahlung des Nutzers oder sonstige Störungen der Bezahlung durch den Nutzer entstehen, es sei denn der Nutzer hat diese nicht zu vertreten.
6. Vertragslaufzeit, automatische Verlängerung, Pausieren, Kündigung
6.1. Der vorliegende Vertrag hat eine Laufzeit von einem Monat. Nach deren Ende bist Du berechtigt, Dich mit den identischen Kontaktdaten erneut anzumelden und einen weiteren Vertrag abzuschließen.
6.2. Die Kündigung während der Vertragslaufzeit ist ausgeschlossen.
6.3. Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt allerdings unberührt. Für KRAV MAGA DEPARTMENT liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere dann vor, wenn der Nutzer bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB wiederholt verstoßen hat, sofern KRAV MAGA DEPARTMENT vor der außerordentlichen Kündigung erfolglos die Einhaltung der betroffenen Vertragspflicht des Nutzers angemahnt hat (Abmahnung). Darüber hinaus liegt ein Grund für eine außerordentliche Kündigung vor, wenn der Nutzer seine Nutzerdaten schuldhaft Dritten zur Verfügung gestellt hat. In diesem Fall ist KRAV MAGA DEPARTMENT berechtigt, den Account dieses Nutzers dauerhaft zu sperren.
7. Haftung
7.1. KRAV MAGA DEPARTMENT haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche des Nutzers nach nur für solche Schäden des Nutzers (1) die KRAV MAGA DEPARTMENT, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) für solche Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von KRAV MAGA DEPARTMENT oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, (3) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung sowie (4) für solche Schäden, die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) entstanden sind.
7.2. KRAV MAGA DEPARTMENT haftet in den Fällen (1), (2) und (3) des vorstehenden Absatzes der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
7.3. In anderen als in den in den vorstehenden Abs. 1 und 2 genannten Fällen und unbeschadet des folgenden Absatzes ist die Haftung von KRAV MAGA DEPARTMENT unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
7.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechend Anwendung auf alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von KRAV MAGA DEPARTMENT. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.
8. Schlussbestimmungen, Sonstiges
8.1. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.
8.2. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB oder des geschlossenen Vertrags im Übrigen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
8.3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.4. Vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und KRAV MAGA DEPARTMENT ist der Sitz von KRAV MAGA DEPARTMENT, sofern dies gesetzlich zulässig ist. Unabhängig davon bleibt KRAV MAGA DEPARTMENT berechtigt, den Nutzer auch an dessen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
8.5. Zur außergerichtlichen Streitschlichtung ist die Einleitung eines Schiedsgerichtsverfahrens über die OS-Plattform der EU möglich. Die Schiedsstelle kann unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreicht werden. Die E-Mailadresse von KRAV MAGA DEPARTMENT im Sinne von Art. 14 Abs. 1 S. 3 VO (EU) 524/2013 lautet:
8.6. Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG
KRAV MAGA DEPARTMENT ist jedoch nicht verpflichtet und auch nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- Ende der AGB –